Ermittlungen zum Signa-Skandal nehmen Fahrt auf

Deutsche und österreichische Ermittler arbeiten derzeit eng zusammen, um den Untergang des Immobilien- und Handelskonzerns Signa juristisch aufzuarbeiten. Die Staatsanwaltschaften München, Berlin und Wien haben ein sogenanntes Joint Investigation Team (JIT) gegründet, das die Koordination und den Informationsaustausch bei den Ermittlungen erleichtern soll. Obwohl die jeweiligen Behörden weiterhin eigenständige Ermittlungen durchführen, ermöglicht diese Zusammenarbeit eine Bündelung der Erkenntnisse.

Die Signa-Gruppe, die von René Benko geleitet wurde, brach aufgrund finanzieller Schwierigkeiten zusammen. Die Gruppe war in Europa und den USA aktiv, wobei Handelsunternehmen wie Galeria Karstadt Kaufhof Teil des Konzerns waren. René Benko wird in allen drei Ländern als Beschuldigter geführt, weist jedoch über seine Anwälte alle Vorwürfe zurück.

Die Ermittlungen begannen im Sommer 2023 in Österreich, wo die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft den Verdacht des Kreditbetrugs untersucht. Es soll bei der Verlängerung eines Bankkredits im Sommer 2023 die Zahlungsfähigkeit des Konzerns vorgetäuscht worden sein. Darüber hinaus steht der Vorwurf im Raum, Benko habe versucht, einen hochrangigen Finanzbeamten zu bestechen. In diesem Zusammenhang wurden sowohl Benkos Villa in Innsbruck-Igls als auch Büros der Signa Holding in Wien durchsucht.

In Berlin konzentrieren sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auf den Verdacht der Insolvenzverschleppung im Zeitraum von Januar bis November 2023 bei einer Signa-Tochtergesellschaft. Weitere Vorwürfe umfassen Betrug, Subventionsbetrug, Untreue und Bankrotthandlungen. Im Dezember 2023 durchsuchten Ermittler Büros der Signa-Gruppe im Hochhaus „Upper West“ am Berliner Breitscheidplatz, wo Benko ein Luxus-Penthouse besaß.

Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt seit November 2023 wegen Geldwäscheverdachtsanzeigen und möglicher Insolvenzdelikte. Dabei geht es um Geldflüsse in dreistelliger Millionenhöhe, die über Signa-Gesellschaften ins Ausland transferiert worden sein sollen. Auch das frühere Hertie-Warenhaus am Stachus in München steht im Fokus. Im September 2024 erfolgte eine groß angelegte Razzia, bei der neben René Benko auch die früheren Signa-Manager Timo Herzberg und Manuel Pirolt ins Visier gerieten.

Auch außerhalb des deutschsprachigen Raums wird der Fall untersucht. Seit Frühjahr 2024 ermittelt die Staatsanwaltschaft Trient in Südtirol wegen möglicher Gesetzesverstöße, darunter Bildung einer kriminellen Vereinigung, Parteienfinanzierung, Betrug und Korruption.