Disney-Tochter ABC kämpft gegen FCC-Lizenzprüfung als Angriff auf Redefreiheit
ABC reicht Lizenzverlängerungen „unter Protest" ein und wirft der US-Medienbehörde FCC verfassungswidrige Unterdrückung der Meinungsfreiheit vor.
Disneys Fernsehsender ABC hat am Donnerstag einer ungewöhnlichen Anordnung der US-Medienbehörde FCC (Federal Communications Commission) entsprochen und vorzeitige Lizenzverlängerungen für seine acht lokalen Fernsehsender beantragt. Gleichzeitig wehrte sich der Sender jedoch scharf gegen die Forderungen der Regulierungsbehörde und bezeichnete diese als verfassungswidrig.
In einer deutlich formulierten Eingabe erklärte ABC, man komme der Anordnung „unter Protest" nach. Der Sender bezeichnete die Anweisung der FCC als einen „Versuch, die Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel bürokratischer Prozesse zu unterdrücken". Damit eskaliert der Konflikt zwischen dem Disney-Konzern und der US-Medienbehörde auf eine neue Ebene.
Was steckt hinter der FCC-Untersuchung?
Der FCC-Vorsitzende Brendan Carr hatte im vergangenen März eine Untersuchung der Diversity-, Equity- und Inclusion-Initiativen (DEI) von Disney eingeleitet. Ziel der Untersuchung ist es festzustellen, ob diese Programme gegen das Verbot rechtswidriger Diskriminierung der Behörde verstoßen. DEI-Programme sind in den USA derzeit politisch stark umstritten und stehen unter besonderer Beobachtung der aktuellen Bundesbehörden.
Carr begründete die Forderung nach vorzeitigen Lizenzverlängerungen unter anderem damit, dass Disney den Informationsersuchen der Behörde nicht in vollem Umfang nachgekommen sei. Vorzeitige Verlängerungsanträge sind in der US-Medienlandschaft ungewöhnlich und werden in der Branche oft als Signal gewertet, dass eine Behörde die grundsätzliche Eignung eines Eigentümers zum Halten einer Rundfunklizenz infrage stellen will.
Disney verweist auf umfangreiche Dokumentenlieferung
Disney wies die Vorwürfe der mangelnden Kooperation zurück. In einer früheren Mitteilung an die Aufsichtsbehörden erklärte der Konzern, bereits über 10.000 Seiten an Dokumenten als Reaktion auf die Anfragen der FCC übermittelt zu haben. Damit unterstreicht Disney, dass man der Behörde gegenüber auskunftsbereit gewesen sei.
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Zur AktienanalyseFür deutsche Anleger und Beobachter ist der Fall bedeutsam, da Disney mit dem Börsenkürzel DIS an der New Yorker Börse notiert ist und der Ausgang des Streits potenziell Auswirkungen auf den Betrieb der acht betroffenen lokalen Fernsehsender haben könnte. Rundfunklizenzen sind in den USA eine zentrale Grundlage für den Sendebetrieb – ihr Entzug oder ihre Verweigerung käme einem faktischen Sendeverbot gleich.
Der Konflikt spiegelt eine breitere politische Auseinandersetzung in den USA wider, bei der Bundesbehörden unter der aktuellen Regierung verstärkt DEI-Programme großer Unternehmen unter die Lupe nehmen. ABC und Disney befinden sich damit in einer Auseinandersetzung, die weit über eine reine Lizenzfrage hinausgeht und grundlegende Fragen zur Pressefreiheit und staatlicher Regulierung von Medienunternehmen aufwirft.
