China signalisiert Entspannung im Streit um Rohstoffe

China setzt im Handelsstreit um seltene Erden auf diplomatische Entspannung und sendet vor dem EU-China-Gipfel Ende Juli versöhnliche Signale nach Europa. Bei einem Besuch in Berlin äußerte sich Chinas Außenminister Wang Yi optimistisch über die künftige Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU in Fragen kritischer Rohstoffe. Das Thema seltene Erden „war, ist und wird nicht ein Problem zwischen China und Europa, zwischen China und Deutschland sein“, erklärte Wang bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem deutschen Außenminister Johann Wadephul (CDU).

Wang stellte in Aussicht, dass die „normalen Bedürfnisse“ europäischer Staaten bei Einhaltung gesetzlicher Vorgaben weiterhin gedeckt würden. Damit reagierte er auf die anhaltende Kritik aus Europa, wonach chinesische Exportbeschränkungen für seltene Erden die Industrie in der EU zunehmend unter Druck setzen. Besonders die deutsche Automobil- und Maschinenbaubranche fürchtet Einschränkungen bei der Versorgung mit diesen strategisch wichtigen Metallen, die unter anderem für Elektromotoren und Sensoren benötigt werden.

Wadephul zeigte sich trotz der Worte aus Peking zurückhaltend. Er bemängelte Unsicherheiten sowie wenig transparente Exportregeln und verwies auf den Schaden, den diese Praktiken dem Ansehen Chinas als verlässlichem Handelspartner zufügten. Vertrauen lasse sich nicht mit Einzellösungen zurückgewinnen. Vielmehr seien langfristige und nachhaltige Regelungen erforderlich, um die Lage zu entspannen und Planungssicherheit für Unternehmen herzustellen.

China verteidigte unterdessen seine Praxis, den Export sogenannter Dual-Use-Güter – also Materialien mit zivilen und militärischen Verwendungsmöglichkeiten – zu kontrollieren. Dies sei ein international übliches Verfahren, das zur Aufrechterhaltung globaler Stabilität beitrage, so Wang. Er betonte die internationale Verantwortung seines Landes in diesem Bereich.

Um auf konkrete Beschwerden europäischer Firmen reagieren zu können, habe das chinesische Handelsministerium ein spezielles Fast-Track-Verfahren eingeführt. Dieses solle sicherstellen, dass Genehmigungen für den Export seltener Erden möglichst zügig bearbeitet werden. Wang verwies damit auf ein bereits bestehendes Entgegenkommen gegenüber europäischen Anliegen.

Zudem betonte der chinesische Außenminister das Interesse seines Landes an stabilen und verlässlichen politischen Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit mit Deutschland. Die Volksrepublik wolle künftig verstärkt die wirtschaftliche Entwicklung in den Mittelpunkt der bilateralen Beziehungen stellen.