China: Politbüro-Mitglied Ma Xingrui unter Korruptionsverdacht
Chinas Antikorruptionsbehörde nimmt mit Ma Xingrui erneut ein amtierendes Mitglied des mächtigen Politbüros ins Visier.
Die Zentrale Kommission für Disziplinaraufsicht Chinas hat am Freitag bekanntgegeben, dass Ma Xingrui, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei, einer Disziplinarprüfung und einer aufsichtsrechtlichen Untersuchung unterzogen wird. Einzelheiten zu den konkreten Vorwürfen wurden nicht genannt. Ma fungierte zuletzt auch als stellvertretender Leiter der zentralen Führungsgruppe für ländliche Arbeit.
Der Fall Ma ist Teil einer anhaltenden Verschärfung des seit Jahren laufenden Antikorruptionskampfes unter Staats- und Parteichef Xi Jinping. Bemerkenswert ist, dass die Ermittlungen nun wiederholt amtierende Mitglieder des Politbüros treffen – jenes 24-köpfigen Gremiums, das zu den mächtigsten Entscheidungsträgern der Volksrepublik zählt. Damit signalisiert die Führung in Peking, dass selbst höchste Parteiränge keinen Schutz vor Strafverfolgung bieten.
Reihe von Ermittlungen gegen Politbüro-Mitglieder
Die Untersuchung gegen Ma folgt auf den Fall von Zhang Youxia, Chinas ranghöchstem General und ebenfalls Politbüro-Mitglied, gegen den im Januar Ermittlungen eingeleitet wurden. Bereits im vergangenen Jahr wurde He Weidong wegen Korruption aus der Partei ausgeschlossen, was das Politbüro von 24 auf 23 Mitglieder schrumpfen ließ. Sowohl Ma als auch Zhang bleiben während der laufenden Ermittlungen formal – dem Namen nach – Mitglieder des Gremiums.
Mas letzter öffentlich dokumentierter Auftritt fand auf dem vierten Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Ende Oktober statt. Seitdem war er in den Aufnahmen des chinesischen Staatsfernsehens bei mehreren hochrangigen Ereignissen auffällig abwesend – darunter die jährliche Parlamentssitzung im vergangenen Monat. Solche Abwesenheiten gelten in China als frühes Signal für politische Ungnade oder laufende Ermittlungen.
Hintergrund: Mas politische Karriere
Ma Xingrui war bis Juli vergangenen Jahres Parteichef der autonomen Region Xinjiang – einer der politisch sensibelsten Regionen Chinas, die international wegen des Umgangs mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Kritik steht. Seine Abberufung von diesem Posten galt im Nachhinein als mögliches Vorzeichen der nun offiziell bestätigten Ermittlungen.
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Zur AktienanalyseXis Antikorruptionskampagne läuft seit seinem Amtsantritt im Jahr 2012 und hat seither Hunderttausende Parteimitglieder und Funktionäre erfasst – von lokalen Beamten bis hin zu hochrangigen Militärs und Politbüro-Mitgliedern. Kritiker sehen in der Kampagne auch ein Instrument zur Konsolidierung von Xis Macht, da politische Rivalen gezielt unter Druck gesetzt werden können. Befürworter hingegen betonen die realen Erfolge bei der Bekämpfung systemischer Korruption in der Partei.
Die wiederholten Ermittlungen gegen Politbüro-Mitglieder zeigen, dass Chinas innenpolitische Machtdynamik weiterhin in Bewegung ist. Für internationale Beobachter und Investoren sind solche Entwicklungen von Bedeutung, da personelle Veränderungen an der Spitze der Kommunistischen Partei mittel- und langfristig Auswirkungen auf die politische und wirtschaftliche Ausrichtung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt haben können.
