Apple wehrt sich gegen Indiens Kartellrecht

Neu-Delhi steht im Fokus eines kartellrechtlichen Konflikts, in dem Apple die Rechtmäßigkeit eines seit 2024 geltenden indischen Kartellgesetzes infrage stellt. Der Technologiekonzern hat sich an das Hohe Gericht in Delhi gewandt und verlangt eine Überprüfung der gesetzlichen Grundlage, die der Wettbewerbsbehörde CCI weitreichende Eingriffsmöglichkeiten verschafft. Für Apple ergibt sich daraus die Aussicht auf eine mögliche Strafe in Milliardenhöhe, da das Gesetz der Behörde erlaubt, sich bei der Berechnung nicht nur auf die in Indien erzielten Umsätze zu stützen, sondern den weltweiten Umsatz eines Unternehmens als Maßstab heranzuziehen.

Nach den vorliegenden Gerichtsunterlagen könnte die maximale Strafzahlung für Apple bis zu zehn Prozent des durchschnittlichen weltweiten Umsatzes betragen und sich damit auf etwa 38 Milliarden US-Dollar summieren. Apple argumentiert in der eingereichten Klageschrift, dass eine solche Berechnungsmethode unangemessen und nicht mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar sei. Der Konzern beschreibt die mögliche Sanktion als willkürlich, verfassungswidrig und unverhältnismäßig und fordert die Richter auf, das Kartellgesetz als unzulässig einzustufen.

Der juristische Vorstoß ist eingebettet in ein seit 2022 laufendes Kartellverfahren der CCI, das auf Beschwerden von Match, der Muttergesellschaft der Dating-App Tinder, sowie mehreren indischen Start-ups zurückgeht. Die Beschwerdeführer werfen Apple ein missbräuchliches Verhalten auf dem App-Markt seines Betriebssystems iOS vor. Zu den zentralen Vorwürfen zählt, dass Apple mit seinen Vorgaben für App-Entwickler den Wettbewerb behindere. Ermittler der Behörde kamen im vergangenen Jahr zu dem Ergebnis, dass die vorliegenden Hinweise auf ein entsprechendes Verhalten hindeuten.

Apple weist die Anschuldigungen zurück und bezeichnet sein App-Ökosystem als offen und wettbewerbsfördernd. Die Wettbewerbsbehörde hat bislang weder eine Entscheidung über den Ausgang des Verfahrens noch über mögliche Sanktionen getroffen. Beide Seiten reagierten bisher nicht auf Nachfragen zur aktuellen Einschätzung oder zu den Auswirkungen des laufenden Verfahrens. Die künftige Bewertung des Gesetzes durch das Hohe Gericht könnte weitreichende Folgen für internationale Unternehmen haben, die im indischen Markt tätig sind und deren globaler Umsatz bei kartellrechtlichen Fragen in Indien eine zunehmende Rolle spielt.