Amazon zahlt Millionen im Italien-Vergleich

Eine italienische Tochtergesellschaft von Amazon hat eine Zahlung in dreistelliger Millionenhöhe geleistet und ein Überwachungssystem für Lieferpersonal eingestellt. Damit wurde eine Untersuchung zu mutmaßlichen Verstößen gegen Steuer- und Arbeitsrecht offiziell beendet, wie mit dem Vorgang vertraute Personen berichteten. Die Maßnahme folgte auf Ermittlungen, die zuvor von den Mailänder Behörden eingeleitet worden waren.

Im vergangenen Jahr war die Logistikdienstleistungseinheit des Konzerns beschuldigt worden, gesetzliche Vorgaben umgangen zu haben. Sie soll auf Genossenschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung zurückgegriffen haben, die Personal bereitstellten. Dadurch wurden laut den Ermittlern Sozialabgaben reduziert und Mehrwertsteuerzahlungen vermieden. Die Vorwürfe hatten dazu geführt, dass die Staatsanwaltschaft in Mailand Vermögenswerte in Höhe von 121 Millionen Euro sicherstellte.

Im Rahmen einer nun abgeschlossenen Einigung hat Amazon rund 180 Millionen Euro an die italienische Steuerbehörde gezahlt. Diese Zahlung ist Teil eines umfassenderen Vergleichs über insgesamt eine Milliarde Euro, der sich auf 33 Unternehmen erstreckt, gegen die ähnliche Ermittlungen geführt worden waren. Neben Amazon waren auch italienische Niederlassungen von DHL, FedEx und UPS betroffen. Ebenso zählte die Supermarktkette Esselunga zu den Unternehmen, die in die Untersuchungen einbezogen waren.

Die nun erzielte Vereinbarung umfasst nach Angaben aus dem Umfeld der Ermittlungen nicht nur finanzielle Leistungen. Die beteiligten Unternehmen verpflichteten sich zudem, mehr als 50.000 Arbeitskräfte, die bisher indirekt über Genossenschaften beschäftigt gewesen waren, künftig direkt anzustellen. Ziel der Behörden war es, die Beschäftigungsverhältnisse transparenter zu gestalten und die Einhaltung arbeitsrechtlicher Bestimmungen sicherzustellen.

Die Zeitung Il Sole 24 Ore hatte erstmals über die Einigung berichtet. Die nun erfolgte Zahlung und der Verzicht auf das zuvor genutzte Überwachungssystem gelten als zentrale Bestandteile des Vergleichs. Die Maßnahme markiert zugleich den Abschluss einer länger andauernden Untersuchung, die die Arbeitspraktiken im Logistiksektor eines der weltweit größten E-Commerce-Unternehmen in den Fokus gerückt hatte.