Amazon erhält 600 Millionen Dollar Zollerstattungen und gibt weiter

Amazon hat am Donnerstag bekannt gegeben, Zollerstattungen in Höhe von 600 Millionen US-Dollar erhalten zu haben. Grundlage dafür ist ein Urteil des US-Supreme Court, der viele der von Präsident Donald Trump erhobenen Einfuhrabgaben für rechtswidrig erklärt hatte. Das Unternehmen kündigte an, einen Teil dieser Gelder an seine Kunden weiterzugeben.

Im Februar hatte der Supreme Court Trumps Zölle, die auf Basis des International Emergency Economic Powers Act von 1977 eingeführt worden waren, für ungültig erklärt. Dies zwang die US-Regierung dazu, Einfuhrabgaben an Unternehmen zurückzuzahlen, die von den Zöllen betroffene Waren in die Vereinigten Staaten importiert hatten. Der IEEPA-Act war ursprünglich dazu gedacht, dem Präsidenten in nationalen Notlagen weitreichende Wirtschaftsbefugnisse zu verleihen – seine Anwendung für breit angelegte Handelszölle wurde vom Gericht jedoch als unzulässig eingestuft.

Große Konzerne beantragen Rückerstattungen

Amazon war dabei nicht allein. Große Konzerne wie Apple, Walmart, Costco, Home Depot und General Motors erklärten allesamt, dass sie Rückerstattungen beantragen würden. Apple teilte am selben Donnerstag mit, dass der Gewinn pro Aktie im dritten Quartal durch die Zollerstattungen um 5 Prozent beziehungsweise 11 Cent gesteigert wurde – ein konkretes Beispiel dafür, wie bedeutend diese Rückzahlungen für die Unternehmensbilanzen sind.

Amazon hatte zuvor nicht öffentlich kommuniziert, ob das Unternehmen die Rückerstattungen überhaupt beantragen wolle. Im vergangenen April geriet der Konzern in Konflikt mit dem Weißen Haus, nachdem berichtet worden war, dass Amazon plane, die Kosten von Trumps Zöllen neben einigen Produkten auf seiner Website anzuzeigen. Trump soll Amazon-Gründer und Executive Chairman Jeff Bezos daraufhin persönlich angerufen haben, um sich über diesen Plan zu beschweren, wie NBC News berichtete.

Trump selbst hatte im April gegenüber CNBC erklärt, er werde sich an Unternehmen „erinnern", die keine Rückerstattungen fordern – eine Aussage, die als Druckmittel gegenüber Konzernen interpretiert wurde, die möglicherweise aus politischen Rücksichten auf Anträge verzichten könnten.

Sammelklage von Verbrauchern und Rolle der Drittanbieter

Im Mai reichten Verbraucher eine Sammelklage vor einem Bundesgericht in Seattle ein. Sie argumentierten, dass ihnen Rückerstattungen für die durch Zölle aufgeblähten Preise zustünden, und warfen Amazon vor, keine Rückerstattungen zu fordern, um sich bei Trump „beliebt zu machen". Die Klage verdeutlicht den öffentlichen Druck, dem Amazon in dieser Frage ausgesetzt war.

Amazons Finanzchef Olsavsky erklärte, dass dem Unternehmen nur ein „begrenzter" Erstattungsbetrag ausgezahlt wurde. Der Grund: Amazon hatte darauf hingearbeitet, Lagerbestände in Erwartung der Zölle vorab zu bestellen und zu positionieren, wodurch ein Teil der Zollbelastung bereits abgefedert worden war.

Besonders betroffen von den Zöllen waren die Drittanbieter auf dem Amazon-Marktplatz, die ihre Waren aus dem Ausland importieren. Diese waren aufgrund der Abgaben gezwungen, die Preise zu erhöhen, und haben seitdem ebenfalls Zollerstattungen beantragt. Externe Verkäufer machen mehr als 60 Prozent der auf dem Amazon-Marktplatz verkauften Waren aus – ihr Anteil an der Plattform ist damit erheblich. Olsavsky bestätigte, dass ein Teil der Zollerstattungen des Unternehmens an die Käufer zurückgegeben wird, ohne dabei konkrete Summen zu nennen.